Bund der Steuerzahler NRW - Die NRW-Kreise und ihre Schulden

Stadt & Land > Die Finanzen der Kommunen
04.12.2017

Die NRW-Kreise und ihre Schulden

Kreise, Landschaftsverbände und Regionalverband Ruhr türmen einen 3-Milliarden-Euro Schuldenturm auf


(Foto: Tiero/Fotolia)
Die gute Nachricht lautet: Die Schulden der Landkreise, Landschaftsverbände und des Regionalverbands Ruhr sind ein wenig gesunken. Die schlechte Nachricht aber folgt auf dem Fuße: Die Summe der eigentlich kurzfristigen Kassenkredite ist dagegen gestiegen. Das dürfte bei den guten Steuereinnahmen nicht sein.

Mit fast drei Milliarden Euro waren die 31 nordrhein-westfälischen Landkreise, die beiden Landschaftsverbände Rheinland in Köln und Westfalen-Lippe in Münster sowie der Regionalverband Ruhr in Essen zum Jahresende 2016 bei den Banken verschuldet. Diese Zahlen veröffentlichte unlängst IT.NRW als Statistisches Landesamt. Im Vergleich zu 2006 ist damit der gesamte Schuldenberg der umlagefinanzierten Gebietskörperschaften leicht gesunken. Damals war man mit gut 3,2 Milliarden Euro bei den Banken in der Kreide.

Ungelöstes Kassenkreditproblem


(Tabelle:Bund der Steuerzahler NRW)
Die Zahlen dokumentieren aber auch, dass die NRW-Kreise insgesamt wie auch die nordrhein-westfälischen Städte und Gemeinden vor einem ungelösten Kassenkreditproblem stehen. Bekanntlich unterscheidet man die Schulden der öffentlichen Hand in langfristige Investitionsschulden und kurzfristige Kassenkredite. Sie sind mit den Dispos der privaten Haushalte vergleichbar. Während die Investitionsschulden der Kreise und Landschaftsverbände in den vergangenen Jahren gesunken sind, wuchsen die Dispos in nur zehn Jahren von gut 403 auf 530 Millionen Euro.
Dabei fällt auf, dass es 2006 insgesamt 17 Kreise waren, also mehr als die Hälfte, die Kassenkredite in Anspruch nahmen. 2016 waren es neun Kreise, die aber insgesamt höhere Kassenkredite aufgetürmt haben als die 17 Kreise zehn Jahre zuvor. Dabei schlägt besonders der Märkische Kreis ins Kontor. Seine Kassenkredite betrugen 59,6 Millionen Euro. Die Städteregion Aachen nahm Kassenkredite in Höhe von 43,1 Millionen Euro auf. Diese Entwicklung muss vor dem Hintergrund einer florierenden Wirtschaft mit fulminanten Steuereinnahmen überraschen.

Schuldenabbau gefordert

Der Bund der Steuerzahler NRW fordert deshalb angesichts der sehr guten kommunalen Steuereinnahmen einen Schuldenabbau und nicht immer neue Schulden. Schlusslicht bei den Kreisschulden ist der Kreis Lippe mit fast 225 Millionen Euro Verbindlichkeiten, hingegen ist der Kreis Mettmann als einziger schuldenfrei.
Jenseits der 200-Millionen-Euro-Marke sind der Kreis Minden-Lübbecke (219,2 Millionen Euro) und der Rhein-Sieg-Kreis (205,6 Millionen Euro). Mit einer Verschuldung von rund 800.000 Euro blieben der Rhein-Erft-Kreis und der Rheinisch-Bergische Kreis im Jahr 2016 unter der Schwelle von einer Million Euro.
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