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Kommunales

08.08.2017

Ambitionierte Pläne in Kirchlengern

BdSt NRW empfiehlt: Schwimmbad-Neubau kühl kalkulieren


Das Aqua-Fun ist in die Jahre gekommen. Was nun? (Foto: NRWNachrichten)
Das „Aqua Fun“, ein Hallen- und Freibad in Kirchlengern, ist in die Jahre gekommen. Ersatzlos schließen, sanieren oder neu bauen? Und wenn neu bauen – alleine oder gemeinsam mit dem benachbarten Bünde? Der Bund der Steuerzahler NRW sprach mit Bürgermeister Rüdiger Meier und Kämmerer Stefan Junkermann über das Projekt. Mehr dazu

26.07.2017

Kommunen in NRW kommen auf keinen grünen Zweig.

Immer mehr Schulden

Grafik: BdSt NRW">
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Grafik: BdSt NRW
Die Schulden der Gemeinden und Gemeindeverbände Nordrhein-Westfalens erreichten Ende 2016 mit 63,3 Milliarden Euro einen neuen, traurigen Höchststand. Das sind 1,4 Milliarden Euro mehr als im Vorjahr. Diese Zahlen meldete das Statistische Landesamt IT.NRW. Enthalten sind darin die Schulden der Kernhaushalte, der Eigenbetriebe und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen sowie der kommunalen Anstalten öffentlichen Rechts. Mehr dazu

14.06.2017

In Marsberg wird freiwillige Ausgabe quasi zur Pflicht.

Große Last auf den Schultern


Kloster Bredelar (Foto: Volker Speckenwirth/Funke Foto Services)
Im kleinen Städtchen Marsberg im Hochsauerlandkreis möchten einige Kommunalpolitiker die freiwilligen Zuschüsse für alle gesellschaftlich Gruppen in etwa gleich halten. Ein lobenswertes Ansinnen, das allerdings einen Fallstrick hat. Mehr dazu

09.05.2017

Kommunen hinken beim Gesamtabschluss hinterher

Städte haben nichts zu befürchten, wenn sie Fristen versäumen.


(Foto: Usage Image/fotolia)
Das ist ein echtes Unding: Wer als Steuerzahler festgelegte Fristen nicht einhält, kriegt mit seinem Finanzamt regelmäßig schnell Ärger. Bei den Kommunen sieht das ganz anders aus. Wenn sie ihren gesetzlichen Verpflichtungen bei der Aufstellung von Jahresabschlüssen nicht nachkommen, dürfen sie mit großzügiger Nachsicht rechnen. Mehr dazu

08.05.2017

Die Würfel sind gefallen

Bürger stimmen für Neubau des Olper Rathauses


(Foto: Stadt Olpe)
Gute Argumente alleine helfen in einer politisch oder emotional geführten Debatte nicht immer weiter. Fast schon hitzig verliefen die Diskussionen, ob eine Sanierung im Bestand oder ein Neubau des Olper Rathauses die bessere Alternative sei. Die Bürger haben sich nicht beirren lassen, sich eine Meinung gebildet und im Bürgerentscheid mit 63,5 Prozent der abgegebenen Stimmen eine deutliche Entscheidung getroffen: für den Neubau des Rathauses. Diese Klarheit ist gut. Sie lässt keinen Interpretationsspielraum. Mehr dazu

26.04.2017

RWE-Dividende:Wieder nix


(Foto: BeTa-Artworks/Fotolia)
Das Trauerspiel wiederholt sich. Bereits 2016 schauten nordrhein-westfälische Städte und Kreise als RWE-Aktionäre in die Röhre, weil es in einem schwierigen Umfeld für die Energieversorger keine Dividendenausschüttung gab. Jetzt wurde bekannt: 2017 gibt es wieder nix für das frühere „Witwen- und Waisenpapier“. Das Ausbleiben der Dividende reißt nun neue Löcher in die kommunalen Haushalte. Mehr dazu

21.04.2017

Rotstift im Rathaus Mülheim

GPA-Bericht nennt Sparmöglichkeiten und Mehreinnahmen.

Mit rund 1,6 Milliarden Euro Schulden im Jahr 2017 ist die Stadt Mülheim an der Ruhr hoch verschuldet. Sie ist bilanziell überschuldet und damit pleite. Um in den Genuss der Stärkungspaktmittel zu kommen, muss die Stadt sparen, daran führt kein Weg vorbei. Die große Frage ist nun, wo gespart werden soll. Mehr dazu

07.04.2017

Olpe: Der Rathaus-Abriss ist besiegelt

Der Bürgerentscheid in Olpe endete am Donnerstagnachmittag des 6. April 2017 mit diesem Ergebnis: Die Mehrheit will den Neubau des Rathauses. 4840 Bürger - das sind 63,50 Prozent der 7642 Wahlbeteiligten - stimmten gegen die Sanierung des Rathauses. Der BdSt NRW begrüßt diese Entscheidung.

20.03.2017

Milliardenrisiko Kassenkredite

Heute billige Kommunaldispos können für Städte teuer werden.


Foto: Action Planet / Pixabay
Trotz sehr guter Steuereinnahmen und nahezu flächendeckender Steuererhöhungen in den letzten Jahren bekommen die NRW-Kommunen ihre Schulden nicht in den Griff. Mit über 60 Milliarden Euro stehen sie bei den Banken in der Kreide, gut 27 Milliarden Euro sind kommunale Dispos. Mehr dazu

02.03.2017

Wer bestellt, soll auch bezahlen

Höhere Aufwandsentschädigung für Kommunalpolitiker belastet Städte und Gemeinden.

Zum Jahreswechsel ist eine Neuregelung zur Aufwandsentschädigung für kommunale Mandatsträger in Kraft getreten. Sie bringt eine höhere Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende und stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Mehr dazu

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