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Kommunales

26.10.2018

Solides Fundament für neues Stadthaus

So geht es mit den Plänen in Bergisch Gladbach weiter


(Foto: Markus Berkenkopf / BdSt NRW)
Es ist ein ungewöhnliches Projekt: Die Stadt Bergisch Gladbach hat den Bund der Steuerzahler NRW gebeten, sie beim Bau ihres neuen Stadthauses mit kritischen Fragen und Anregungen zu begleiten. So soll dem Gebot der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit bei dieser Investition mehr Gewicht verliehen und eine Baukostenüberschreitung möglichst verhindert werden. Im September ging das Projekt in eine neue Phase. Mehr dazu

23.10.2018

Viel Wirbel ums Kreishaus Recklinghausen

Neubaupläne sind vom Tisch
Kreis Recklinghausen. Im Juni 2018 stimmte der Kreistag für einen Neubau des Kreishauses in Recklinghausen. Die Investitionssumme wird mit 130 Millionen Euro beziffert. Das jetzige Gebäude ist zwar noch keine 40 Jahre alt, aber in einem sehr schlechten Zustand, weil jahrelang die Instandhaltung schleifen gelassen wurde. Das gibt sogar die Kreisverwaltung zu. Mehr dazu
22.08.2018

Aktuelle Wendung: Strafanzeige gegen Duisburger Chefin


(Foto: industrieblick, stock.adobe.com)
Fristlose Kündigung: Die Duisburger Chefin bekam zuletzt 376.000 Euro. Laut dem Gutachten seien 150.000 bis 180.000 Euro für die Position angemessen. Doch auch der Aufsichtsrat hat versagt. Mehr dazu

26.04.2018

Stellenvergabe in Radevormwald stößt auf Kritik

Stadt macht sich ohne Not angreifbar bei Nachbesetzung einer Stelle in der Verwaltung.


(Foto: Light Impression/fotolia)
Radevormwald gönnt seinem Bürgermeister und dem Beigeordneten einen eigenen Zuarbeiter in der Verwaltung. Die Art und Weise, wie diese Stelle zugeschnitten und besetzt wurde, sieht der Bund der Steuerzahler NRW kritisch. Mehr dazu

17.04.2018

NRW: Schuldenstatistik wird etwas ehrlicher

Forderung des BdSt NRW erfüllt, aber es gibt Luft nach oben.


(Foto: Fotolia)
Auch versteckte Schulden sind Schulden und müssen irgendwann einmal zurückgezahlt werden. Deshalb setzt sich der BdSt NRW seit Jahrzehnten für einen umfassenden Schuldenbegriff ein und fordert, auch ausgelagerte Schulden in die amtlichen Statistiken aufzunehmen. Jetzt liegt eine Modellrechnung vor: Die ausgewiesene Verschuldung der Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen ist um ein Viertel gestiegen. Adieu Schuldenfreiheit! Mehr dazu

05.04.2018

Arme Kommunen in NRW lassen ihre Bürger bluten

Wo der Haushalt schief hängt, wird’s für die Einwohner oft teuer.


Bei Klick auf das Bild wird die Originalgröße geladen. (Grafik: Sara von Gehlen)
Eines zeigen die Gebührenvergleiche des Bundes der Steuerzahler NRW immer
wieder: Die Belastungen für die Bürger sind von Stadt zu Stadt, von Kommune
zu Kommune höchst unterschiedlich. Betrachtet man die Höhe der Gebühren vor
dem Hintergrund der finanziellen Lage der einzelnen Kommunen, drängt sich ein Verdacht auf: Je angespannter die Haushaltssituation, desto tiefer müssen die Bürger in die Tasche greifen. Mehr dazu

23.03.2018

Überall in NRW müssen Rathäuser saniert oder neu gebaut werden.


Das Rathaus in Olpe
Bergisch Gladbach, Ostbevern und Olpe wollen neue Rathäuser bauen. Ahlen will sein altes Rathaus sanieren, Düren und Herford haben es schon getan. Kein Zweifel: Die Rathäuser in den NRW-Kommunen kommen in die Jahre. Und damit taucht landauf, landab ein erhebliches Problem auf: die Finanzierung, und mit ihr verbunden die Gefahr von Baukostenüberschreitungen. Mehr dazu

23.02.2018

Expertentipps für die Fraktionen in Moers, Kleve und Ochtrup

Kommunale Haushaltsberatungen des BdSt NRW

Wie lässt sich ein städtischer Haushalt konsolidieren, ohne die Bürger über extrem hohe Kommunalsteuern zu belasten und ohne die Stadt „kaputt“ zu sparen? Eberhard Kanski, stellvertretender Vorsitzender des Bundes der Steuerzahler (BdSt) NRW und langjähriger Experte für kommunale Haushalte, unterstützt wieder zahlreiche Fraktionen zwischen Münsterland und Eifel bei den Haushaltsberatungen. Mehr dazu

05.02.2018

Brief an den BdSt: Hamms Eigentor

Wenn Bürger den Bund der Steuerzahler NRW auf mögliche Steuergeldverschwendung hinweisen, prüft der Verband sorgfältig, ob es sich tatsächlich um Verschwendung handelt. Standardmäßig gehört dazu, dass er die betroffene Stadt/Behörde anschreibt, konkrete Fragen stellt und um eine Stellungnahme bittet. In aller Regel kommt die Antwort zügig, und oft genug stellt sich heraus, dass die vermeintliche Verschwendung keine ist. Mehr dazu

18.12.2017

Bei der Gewerbesteuer zahlen Arbeitnehmer drauf

Studie des Ifo-Instituts belegt Zusammenhang zwischen Höhe der Gewerbesteuer und der Löhne.


(Foto: nattanan23/pixabay)
Eine hohe Grundsteuer B belastet Hauseigentümer und Mieter. Eine hohe Gewerbesteuer belastet die Unternehmer. So weit, so einfach. Eine Studie des Ifo-Institus für Wirtschaftsforschung zeigt jedoch, dass für eine hohe Gewerbesteuer letztlich noch andere zahlen: die Arbeitnehmer. Mehr dazu

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