Bund der Steuerzahler NRW - Kommunen in NRW kommen auf keinen grünen Zweig.

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26.07.2017

Kommunen in NRW kommen auf keinen grünen Zweig.

Immer mehr Schulden


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Grafik: BdSt NRW
Die Schulden der Gemeinden und Gemeindeverbände Nordrhein-Westfalens erreichten Ende 2016 mit 63,3 Milliarden Euro einen neuen, traurigen Höchststand. Das sind 1,4 Milliarden Euro mehr als im Vorjahr. Diese Zahlen meldete das Statistische Landesamt IT.NRW. Enthalten sind darin die Schulden der Kernhaushalte, der Eigenbetriebe und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen sowie der kommunalen Anstalten öffentlichen Rechts.

Im Vergleich zum Jahr 2006 verringerten sich die Investitionskredite um 3,5 Prozent, wohingegen sich die Liquiditätskredite (Kassenkredite) auf nunmehr 26,5 Milliarden Euro mehr als verdoppelten.

Das ist besonders problematisch. Kassenkredite sind dazu gedacht, kurzfristige Liquiditätsengpässe zu überbrücken, ähnlich dem Dispo bei einem privaten Girokonto. Wenn Kommunen diesen „Dispo“ in Anspruch nehmen, um laufende Ausgaben zu bestreiten und zugleich weniger Geld für Investitionen aufnehmen, zeigt dies, dass sie nur noch von der Hand in den Mund leben.

Alarmierend!


Bedenklich ist auch die Entwicklung der Wertpapierschulden. 2006 waren sie überhaupt kein Thema. Im Vergleich 2016 zu 2015 stiegen sie um mehr als ein Viertel auf gut 1,5 Milliarden Euro. Dahinter verbergen sich die Städteanleihen, über die Städte am Kapitalmarkt Geld einsammeln (siehe auch „Städte erschließen alternative Geldquellen“ in Die NRWNachrichten 7 8/2016). Da in diesem Jahr bereits weitere Anleihen platziert wurden, ist zu befürchten, dass die Verschuldungsspirale kein Ende findet.

Elf der 396 Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen waren Ende 2016 schuldenfrei: Breckerfeld, Gangelt, Kranenburg, Langenfeld, Niederzier, Olfen, Raesfeld, Reken, Senden, Sonsbeck und Velen.

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