Bund der Steuerzahler NRW - Gebühren

Gebühren
  • Spaß für die Kleinen - teuer für die Großen (Foto: Geralt/ Pixabay).
    Mehr aktuelle Themen

    Elternbeiträge: Hier kosten Kinder viel Geld

    Bund der Steuerzahler NRW vergleicht Kitagebühren in den 57 größten Städten.

    Für die kindliche Entwicklung ist der Besuch des Kindergartens wichtig, denn hier wird nicht nur gespielt. Die Kids lernen im Kindergarten bzw. in der Kita viele Dinge, die für ihr weiteres Leben von Bedeutung sein werden: Sozialverhalten, Persönlichkeitsentwicklung und in der Gruppe zu lernen. Auch für die Eltern ist die Kinderbetreuung wichtig, um nach der Elternzeit schnell wieder ins Berufsleben einsteigen zu können. Der BdSt NRW hat auch in diesem Jahr wieder die Elternbeiträge in den 57 Kommunen mit über 60.000 Einwohnern verglichen.Mehr dazu

Abwasser

13.10.2017

Bund, Land NRW und Kreise müssen für Straßenentwässerung Gebühren zahlen

Wer entwässert, muss auch zahlen


(Foto: Pixabay)
Das Verwaltungsgericht (VG) Köln hat mit Urteil vom 4. Oktober 2016 (Az. 14 K 4253/15) entschieden, dass eine Gemeinde einem Straßenbaulastträger – hier Land NRW – aufgeben kann, das Straßenoberflächenwasser vor dessen Einleitung in den öffentlichen Regenwasserkanal zu reinigen. Mehr dazu

Kanal

21.09.2017

Kanalanschlussbeiträge: Tatsächliche Bebaubarkeit


(Foto: Pixabay)
Kanalanschlussbeiträge sind nur dann gerechtfertigt, wenn das entsprechende Grundstück tatsächlich und nicht nur theoretisch bebaubar ist. So lautet ein Beschluss des Oberverwaltungsgerichts (OVG) NRW vom 22. Februar 2017 (Az. 15 A 1262/16). Mehr dazu

Elternbeiträge

13.09.2017

Streitfall Elternbeiträge

Satzungen in Hagen und Aachen halten vor Gericht nicht stand


(Foto: AJEL/pixabay)
Eltern zahlen viel, um ihre Kinder von einer Tagesmutter oder in einem Kindergarten betreuen zu lassen. Unter Umständen sogar zu viel. In Hagen und Aachen haben die zuständigen Verwaltungsgerichte die Satzungen zu den Elternbeiträgen für nichtig erklärt, weil sie die Kalkulation dieser Beiträge für nicht nachvollziehbar erachten. Mehr dazu

Selber prüfen

06.09.2017

Gewässerunterhalt: BdSt rät, Gebührenbescheide zu prüfen


(Foto: Pixabay)
Satzungen zur Gewässerunterhaltung müssen zwischen versiegelten und unversiegelten Flächen unterscheiden. Die Unterscheidung zwischen Innen- und Außenbereich oder zwischen abflusswirksamer und nicht abflusswirksamer Fläche reicht nicht aus. Dies folgt aus einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts (VG) Düsseldorf. Mehr dazu

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31.07.2013

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