Bund der Steuerzahler NRW - Verdampfen in Emmerich Steuergelder?

09.09.2009 Emmerich. In der Kleinstadt Emmerich geht es heiß her: Die städtische Tochter EGD plant, die Sauna in ihrem Freizeitbad auszubauen. Nach Angaben der Bürgerinitiative gegen die Asia-Sauna soll dieser Umbau 5,7 Millionen Euro kosten. Hinzu kommen angeblich weitere 1,2 Millionen Euro für den Umbau der Straße, an die das Freizeitbad grenzt. Viel zu viel, meinen die Gegner der Sauna. Zum einen verweisen sie auf den Schuldenberg der Stadt, der Ende 2008 bei rund 44 Millionen Euro* lag. Zum anderen fürchten sie, dass die städtische Sauna Defizite erwirtschaften wird. Denn: Schon am 15. September 2009 eröffne ganz in der Nähe des Freizeitbades ein türkisches Hamam, zu dem ebenfalls eine Sauna gehören wird. Dass sich zwei Saunen in der Kleinstadt halten können, halten viele Bürger für unrealistisch.

Bund der Steuerzahler hat Bedenken und hakt nach
Angesichts dieser Sachlage fürchtet auch der Bund der Steuerzahler NRW (BdSt), dass mit diesem Projekt die Verschwendung von Steuergeldern droht. Um die Lage richtig bewerten zu können, sah sich Eberhard Kanski, Haushaltsexperte des BdSt, den Fall am 25. August 2009 vor Ort an. Anschließend schickte er einen Fragenkatalog an die Stadt und bat um eine schriftliche Antwort. Unter anderem möchte der Haushaltsexperte wissen, wie hoch die veranschlagten Baukosten sind, welche weiteren Kosten entstehen und ob Dritte, zum Beispiel das Land, den Bau bezuschussen. Weiter fragte Kanski, wie gewährleistet werden soll, dass sich das Bad mitsamt neuem Saunabereich wirtschaftlich selbst trägt, und wie sich der aktuelle und der geplante Kostendeckungsgrad des Bades darstellen.

Die Antwort der Stadt wird zeigen, ob in Emmerich Verschwendung droht
Fraglich sei aber auch, warum die Stadt an dem Umbau festhalte, obwohl doch bereits in wenigen Tagen eine Sauna in privater Trägerschaft eröffnet wird. Außerdem sei er sehr gespannt, wie die Stadt auf die mehr als 4.000 Unterschriften reagieren wird, die von der Bürgerinitiative inzwischen gegen den Bau der Sauna gesammelt wurden. Das sei in jedem Fall ein Pfund, mit dem man wuchern könne, zitiert die Neue Ruhrzeitung den Haushaltsexperten.
Eine abschließende Stellungnahme, ob es sich bei diesem Fall um eine drohende Verschwendung handelt oder nicht, wird der Verband erst abgeben, wenn die Antwort der Stadt vorliegt. Sobald sie da ist, werde sich aber schnell zeigen, ob die Stadt allein wegen des Baus der Sauna ins Schwitzen gerate.

*Quelle: Landesbetrieb Information und Technik NRW

Potenzieller Verschwendungsfall - Bericht der NRZ vom 26.08.2009