Bund der Steuerzahler NRW - Velen ist ein Pfund zum Wuchern

22.03.2012 Velen. Die Bürger in Velen dürfen stolz sein auf ihre Gemeinde. Denn die Kommune im Kreis Borken ist seit Mitte Februar schuldenfrei und gesellt sich zu Raesfeld und Reken, die ebenfalls zum Kreis Borken gehören, und mit der Kreisstadt Borken selbst. Der Kreis ist somit beim Schuldenabbau landesweit ganz vorne: Vier der 17 Städte und Gemeinden im Kreisgebiet stehen ohne Schulden da. Das gibt es in keinem anderen der 31 Kreise in NRW.

Velen hebt sich wohltuend vom Rest der 396 Städte und Gemeinden und der Kreise in NRW ab, wo die Schulden ständig steigen. Zudem zeigt die Gemeinde damit, dass es möglich ist, auch in schwierigen Zeit aus den Schulden zu kommen.

Ein paar Zahlen: Die Städte zwischen Rhein und Weser waren im Dezember 2010 mit mehr als 57 Milliarden Euro verschuldet. Damit steht jeder Einwohner, ob Baby oder Greis, mit 3.202 Euro Kommunalschulden bei den Banken in der Kreide. Die mehr als 57 Milliarden Schulden verursachen einen enormen Zinsaufwand. Er belastet die Kommunen und Kreise mit gut zwei Milliarden Euro – jedes Jahr, wie IT.NRW festgestellt hat. Und dieser Zinsaufwand wird in den nächsten Jahren weiter steigen, wenn die aktuelle Niedrigzinsphase ein Ende findet und der Schuldenberg der öffentlichen Hand noch weiter wächst.

Hier schlummert die nächste finanzpolitische Zeitbombe für die Kommunen. Sie hatten mit ihren teilweise hochspekulativen Strategien, Zinsausgaben zu senken, nicht immer Glück gehabt – Stichwort Swaps und Zinswetten. „Viel besser ist Ihre Strategie, die Schulden systematisch abzubauen“, so Eberhard Kanski, Vorstandsmitglied im Bund der Steuerzahler NRW und Experte für kommunale Haushalte, in einem Grußwort an die Gemeinde Velen. „Sie machen damit im Kleinen heute schon das, was in der großen Politik noch viel Mühe machen wird. Sie treten die Schuldenbremse.“

Kanski lobte das ehrgeizige Ziel der Gemeinde, schuldenfrei bleiben zu wollen – angesichts von Belastungen, die dem Haushalt von außen zusetzen, wie die permanent wachsende Belastung bei der Kreisumlage, während zugleich die Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich sinken. „Dass Sie unter diesen ungünstigen Bedingungen den Kraftakt vollziehen konnten und schuldenfrei sind, ist aus Steuerzahlersicht beeindruckend“, so Kanski zu Bürgermeister Dr. Christian Schulze Pellengahr.