Bund der Steuerzahler NRW - Schwimmbadumfrage schlägt große Wellen

15.09.2011 Düsseldorf. Wenn der Bund der Steuerzahler (BdSt) die Ausgaben oder Gebühren einzelner Städte miteinander vergleicht, dann folgt eine Reaktion so sicher wie das „Amen in der Kirche“: Die Kommunen mit einem schlechten Ergebnis werfen dem Verband vor, unseriös und fehlerhaft zu arbeiten und „Äpfel mit Birnen zu vergleichen“. So auch beim BdSt-Vergleich, wie hoch die Zuschüsse einzelner Kommunen pro Badegast sind.

Die Stadt Hagen hatte dabei mit fast 14 Euro pro Badegast am schlechtesten abgeschnitten. Es verwunderte also nicht, dass sie nun den Vergleich kritisiert und dem Verband vorwarf, längst überholte Zahlen aus dem Jahr 2009 zu verwenden. Ein Blick in die Antwort der Stadt auf die Umfrage des BdSt sollte die Stadt jedoch verstummen lassen. Denn dort hat die Stadt geschrieben: „Da der Jahresabschluss 2010 noch nicht alle Gremien durchlaufen hat und somit final noch nicht beschlossen wurde, können wir nur die Zahlen aus 2009 liefern.“ Wie hätte der Verband da aktuellere Zahlen verwenden sollen? Der Vorschlag des Verbandes an die Stadt: Schickt doch einfach die aktuellsten Zahlen, dann werden diese auch verwendet.

Auch dass die Stadt Wuppertal, die 12,19 Euro pro Badegast zahlt, reflexartig alle Kritik von sich wies, verwundert nicht. Die Aussage der Stadt in den Medien, der Verband habe Zahlen aus 2009 verwendet, außerdem sei nicht berücksichtigt worden, dass man inzwischen fünf Bäder in private Hände gegeben, und nicht zuletzt seien einige Angaben nicht berücksichtig worden, ist allerdings schlicht unwahr, wie ein Blick in die Antwort aus Wuppertal und in die Auswertung des BdSt zeigt. Denn: Die Stadt Wuppertal hat dem BdSt die Zahlen von 2010 mitgeteilt und diese wurden auch vollständig verwendet. Zusatzinformationen gab es nicht. Also konnten diese auch nicht berücksichtigt werden. Auch eine Mitteilung, dass inzwischen fünf Bäder in private Hand übergeben wurden, gab es nicht. Andere Städte haben solche Neuerungen mitgeteilt und diese Anmerkungen wurden vollständig vom BdSt veröffentlicht.

Der BdSt ließ dies in den Medien richtig stellen. Die Reaktion der Stadt: Sie warf dem Verband nun vor, dass er die Zahlen aus dem Jahr 2011 hätte verwenden müssen. Dazu sei der Stadt gesagt: Leider ist es nicht möglich die Zahlen aus dem Jahr 2011 zu verwenden. Denn dieses Jahr ist noch nicht abgeschlossen. Es ist daher völlig unmöglich, die Besucherzahlen des gesamten Jahres und die Gesamtkosten darzustellen und auszuwerten. Sollte der Verband im kommenden Jahr aber erneut die Bäderkosten vergleichen, würde sich der BdSt sehr freuen, dann die Zahlen von 2011 von der Stadt Wuppertal zu erhalten.

Freuen würde sich der Verband auch, wenn alle Kommunen, die richtigen Zahlen vorlegen und nicht einige Dinge unterschlagen. Genau das ist jedoch laut Berichten des Bonner Generalanzeigers im Fall Bonn passiert. Nach Angaben der Zeitung hat die Stadt die Kosten der Abschreibungen für Gebäude und Geräte aus dem Zuschussbedarf herausgerechnet. Auch soll in Bonn ein erheblicher Sanierungsstau von 45 Millionen Euro bestehen. Falls der Generalanzeiger Recht hat, dürften die Schwimmbadkosten in Bonn aktuell höher liegen als günstige 4,65 Euro je Besucher und in den kommenden Jahren drastisch steigen, wenn der Sanierungsstau behoben wird. Spätestens dann wird klar sein, ob die Stadt Zahlen unterschlagen hat.

Noch erstaunter als über diese Meldung war der BdSt allerdings über eine Reaktion aus Reichshof Eckenhagen. Dort verkündete die örtliche CDU-Fraktion, dass das Freizeitbad Monte Mare in Eckenhagen laut Bund der Steuerzahler besonders günstig sei. Die Gemeinde war jedoch gar nicht befragt worden und dementsprechend hatte sich der Verband im Rahmen des Kostenvergleichs auch nicht zu den Bäderkosten in Reichshof Eckenhagen geäußert. Richtig ist, dass der BdSt wenige Wochen zuvor in seiner Mitgliederzeitschrift über das Bad Monte Mare berichtet hatte. Doch in diesem Bericht legte der Verband der hochverschuldeten Gemeinde nahe, auf die teure Sanierung des Bades zu verzichten und besser über ein günstigeres Bürgerbadmodell nachzudenken. Von einem besonders günstigen Bad, ist in dem Bericht nichts zu lesen. Dennoch hat der Verband nun bei der CDU nachgefragt, wie sie zu ihrer Äußerung und ihrer Berechnung gekommen ist. Bis Redaktionsschluss lag jedoch keine Antwort vor.

Anfrage des BdSt
Antwort der Stadt Wuppertal
Ergebnisse der Umfrage
Zusammenfassung