Bund der Steuerzahler NRW - Moers: Tiefgarage könnte Haushalt in den Keller ziehen

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11.12.2009

Moers: Tiefgarage könnte Haushalt in den Keller ziehen

25 Millionen Euro sind für den Bau von 1.000 Stellplätzen vorgesehen, das rief den BdSt auf den Plan.

Unter der Innenstadt von Moers soll eine Tiefgarage entstehen. In den Medien ist die Rede von zehn Geschossen, die FDP dementiert. Aber selbst wenige unterirdische Etagen kommen den Bürgern teuer zu stehen, da das Grundwasser in Moers sehr hoch steht. Tiefbauarbeiten kosten also stets viel Geld – und Geld hat die Stadt Moers nicht gerade im Überfluss. Im Gegenteil. Sie hat die höchste Pro-Kopf-Verschuldung im gesamten Kreis.

Moers. Es klingt so unglaublich, das man sich fragt, ob es sich um einen schlecht platzierten Aprilscherz handelt. Die FDP in Moers soll im Zusammenhang mit der Planung zur Neugestaltung der Innenstadt den Bau einer Tiefgarage in die Diskussion gebracht haben. Die Lokalmedien berichten von 1.000 Stellplätzen auf zehn unterirdischen Etagen für 25 Millionen Euro. Dabei sollen bislang rund 180.000 Euro in die Planungen für ein oberirdisches Parkhaus investiert worden sein, und eine Tiefgarage müsste nach Architektenmeinung schon beim dritten Geschoss wegen des Grundwasserspiegels aufhören.

Kein Wunder, dass die Berichterstattung über solche Pläne den Bund der Steuerzahler NRW auf den Plan ruft. Wir haben die Stadt Moers um eine Stellungnahme zu dieser Angelegenheit gebeten und werden verfolgen, ob die Kommunalpolitik hier das Geld der Steuerzahler tatsächlich sinnlos in der Erde versenken will. Angesichts eines Schuldenberges von mehr als 35 Millionen Euro (Stand 31. Dezember 2008) und einer Pro-Kopf-Verschuldung von 3.332 Euro – womit die Stadt Moers im Kreis Wesel unangefochten die unrühmliche Spitzenposition belegt – handelt es sich bei diesen Überlegungen hoffentlich nur um Gedankenspiele, die ganz schnell wieder in der Versenkung verschwinden. Mindestens auf Ebene minus zehn.
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