Bund der Steuerzahler NRW - Den Schatz im Untergrund bewahren

Gebühren > Abwasser
17.03.2014

Den Schatz im Untergrund bewahren

Technische und kaufmännische Daten müssen bei Kanalsanierung verknüpft werden

Ein Gastbeitrag von Prof. Dr. Martin Stachowske und Dr.-Ing. Robert Stein


(Foto: djama/fotolia)
Großen Teilen der Bevölkerung ist heute nicht mehr bewusst, dass verheerende Seuchen zum Ende des 18. und zu Beginn des 19. Jahrhunderts Anlass für den Auf- und Ausbau unserer Kanalisationssysteme waren. Sie sind eine der elementaren Voraussetzungen für das Leben in besiedelten Räumen. Um diesen Vermögensschatz, der unter der Erde schlummert, auch für künftige Generationen zu erhalten, muss zu einer rein zustandsorientierten Betrachtung unserer Entwässerungssysteme auch eine substanzorientierte Betrachtung hinzukommen.

Die Kanalisationssysteme wurden mit Unterbrechungen während der beiden Weltkriege des letzten Jahrhunderts kontinuierlich und konsequent auf- und ausgebaut. Hierfür haben unsere Vorfahren die erforderlichen Finanzmittel aufgebracht. Diese Finanzmittel sind als Restbuchwerte in den Kanalisationssystemen gebunden.
Die Kommunen sind – auch als Mitglied in einem Zweckverband – Eigentümerinnen der Kanalsysteme. Sie haben diese Systeme vorfinanziert. Mit der Vorfinanzierung haben sie den Nutzern der Kanalisationssysteme, den Bürgerinnen und Bürgern sowie Gewerbe und Industrie, ein Darlehen gewährt. Die Kommunen haben das in den Satzungen geregelte Recht, dieses Darlehen während der Nutzungsdauer als Abschreibungen von den Nutzern zurückzufordern.

Bewertungskriterien

Entwässerungssysteme werden heute nach technischen Kriterien unterhalten und bewirtschaftet. Maßgebliches Kriterium für eine Sanierungs- oder Investitionsentscheidung ist die Zustandsklasse der Abwasserrohre. Die Zustandsklasse basiert auf dem schwersten Einzelschaden und gibt damit an, wie dringlich eine Sanierung ist. Ein weiteres Kriterium ist neuerdings auch die Substanzklasse, die den noch vorhandenen Abnutzungsvorrat der Abwasserrohre beschreibt. Damit werden Entscheidungen über die Art der Sanierung (Reparatur, Renovierung, Erneuerung) ermöglicht. Kaufmännische Kriterien bei Sanierungs- oder Investitionsentscheidungen von Kanalsystemen beschränken sich in der Regel auf die Berücksichtigung der kalkulatorischen Nutzungsdauer, d.h. auf den Zeitraum, über den das Objekt bzw. Wirtschaftsgut aufgrund steuerlicher und anderer Ansätze abgeschrieben wird.

Unrealistische Systematik

Diese Nutzungsdauer und der Restbuchwert eines Objektes basieren auf theoretischen Annahmen. Oftmals bilden sie nur in geringem Maße die Realität in einem Entwässerungssystem ab. Diese Betrachtungsweise sollte daher um die wirtschaftliche Nutzungsdauer erweitert werden, da sie konkrete Angaben über den Zeitraum der rentablen Nutzung eines Wirtschaftsgutes ermöglicht, bis anfallende Instandhaltungskosten den Nutzen übersteigen.
Die Ermittlung der wirtschaftlichen Nutzungsdauer erfordert allerdings den Einsatz qualitativ hochwertiger Alterungsmodelle, die Aussagen über den aktuellen Abnutzungsvorrat und dessen zukünftige Entwicklung ermöglichen. Die Notwendigkeit hierfür ergibt sich aus der Erkenntnis, dass nicht alle Objekte eines Entwässerungssystems aus wasserrechtlichen, technischen und/oder planerischen Gründen bis zum Ende der kalkulatorischen Nutzungsdauer und schon gar nicht bis zum Ende der wirtschaftlichen Nutzungsdauer betrieben werden. Die Gründe sind unter anderem weitergehende Forderungen an den Gewässer- und den Gesundheitsschutz, chemisches oder mechanisches Materialversagen, demografische sowie Stadt- und Standortentwicklungen. Mittlerweile wird deutlich, dass für erhebliche Teile von Entwässerungssystemen die angesetzten Nutzungsdauern zu revidieren sind.

Einnahmeausfälle

Die Konsequenzen aus der Abweichung von kalkulatorischer zu tatsächlicher Nutzungsdauer sind unterschiedlich. Einerseits ist entweder ein Eingriff in die technische bzw. bauliche Substanz mit Kosten für Instandhaltung erforderlich oder eine vorzeitige Aufgabe der Objekte als Vermögensgegenstand ist nicht mehr vermeidbar. Diese vorzeitige Aufgabe führt zu Einnahmeausfällen aus dem Kanalvermögen und letztlich zu bilanziellen Verlusten. Damit verbundenen sind entweder höhere Gebühren oder Ausfälle von Einnahmen aus der Refinanzierung aus Abschreibungen, welche ebenfalls zusätzliche wirtschaftliche Belastungen für die Kommunen und die Bevölkerung nach sich ziehen. Sind Objekte einmal außer Betrieb genommen oder ausgetauscht worden, hat die Kommune keinen Anspruch mehr, diese ehemaligen Restbuchwerte noch über die Gebühr zu refinanzieren.

Transparenz

Mit Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) werden die Restbuchwerte der einzelnen Objekte eines Entwässerungssystems transparent. Diese Transparenz führt auch dazu, dass bei vorzeitiger Aufgabe der Entwässerungssysteme auch die Einnahmeausfälle der Kommunen ausgewiesen werden. Damit wird deutlich: Eine vermögensorientierte Bewirtschaftung von Entwässerungssystemen ist notwendig. Nicht nachzuvollziehen ist, warum die Kommunen die heutigen Möglichkeiten der Alterungsprognose und der Vermögenstransparenz nicht nutzen, um das ihnen zustehende Vermögen zu erwirtschaften. Das Geld, das die Kommunen heute nicht einnehmen, können sie künftig nur durch höhere Steuern erlösen – oder sie lassen die Infrastruktur noch weiter verfallen.

Die Autoren:

Prof. Dr. Martin Stachowske,
IWEB Institut für Wasser & Energie Bochum GmbH
Martin.Stachowske@iweb.de

Dr.-Ing. Robert Stein
S & P Consult GmbH
robert.stein@stein.de
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