Bund der Steuerzahler NRW - AfA-Tabellen sind verbindlich


06.05.2015

AfA-Tabellen sind verbindlich

Finanzgericht Niedersachsen urteilt: Finanzverwaltung darf nicht einfach abweichen.


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Solange die sogenannte AfA-Tabelle (Absetzung für Abnutzung) die Nutzungsdauer eines Wirtschaftsgutes vertretbar abbildet, muss die Fiinanzverwaltung sich an die genannten Werte halten. Das hat das Finanzgericht Niedersachsen in seinem Urteil vom 9. Juli 2014 (Az 9 K 98/14) entschieden. Im vorliegenden Fall wollten Betriebsprüfer und Finanzamt den AfA-Satz von sechs Prozent auf vier beziehungsweise drei Prozent heruntersetzen. Das Gericht gab nun der Klage des Betroffenen vollumfänglich statt.

Da staunte der Landwirt nicht schlecht: Für seine Kartoffelhalle, die in Leichtbauweise errichtet worden war, hatte er gemäß AfA-Tabelle eine Abschreibungsdauer von 17 Jahren und einen AfA-Satz von sechs Prozent angesetzt. Die Betriebsprüfung dagegen hielt einen AfA-Satz von vier Prozent für angemessen. Darauf legte der Steuerzahler Einspruch ein, und staunte wieder: Das Finanzamt drohte nun damit einen Abschreibungssatz von nur noch drei Prozent anzusetzen. Der Landwirt ließ sich jedoch nicht einschüchtern und zog vor Gericht. Mit Erfolg.

Das Finanzgericht gab der Klage mit den nachfolgenden Gründen vollumfänglich statt: Ziel der Anwendung der AfA-Tabelle auf Wirtschaftsgebäude ist eine gleichheitsgerechte Anwendung von § 7 Abs. 4 Satz 2 Einkommensteuergesetz. Die AfA-Tabellen sind anzuwenden, soweit sie nach der Einschätzung des Finanzgerichts den Einzelfall vertretbar abbilden. Für das Finanzamt haben die AfA-Tabellen des Bundesfinanzministeriums den Charakter einer Dienstanweisung. Für den Steuerpflichtigen handelt es sich um das Angebot der Verwaltung für eine tatsächliche Verständigung im Rahmen einer Schätzung, das er (zum Beispiel durch die Anwendung der Tabellen bei der Berechnung seiner Einkünfte) annehmen kann, aber nicht muss. Solange die AfA-Tabelle die Nutzungsdauer eines Wirtschaftsgutes im Einzelfall vertretbar abbildet, ist die Finanzverwaltung an die Erfahrungswerte der Tabelle im Rahmen einer tatsächlichen Verständigung gebunden.

Dies bedeutet generell für den Steuerzahler, dass die Finanzverwaltung an die Anwendung der AfA-Tabellen zwingend gebunden ist. Er selbst kann der AfA-Tabelle immer folgen, wenn sie für ihn von Vorteil ist. Er kann aber auch Nachweise für eine noch günstigere Abschreibungsdauer führen.

Urteil vom 9. Juli 2014, Az. 9 K 98/14, EFG (Entscheidung der Finanzgerichte) 2014, Seite 1.780.
Das Finanzamt hat die ursprüngliche Nichtzulassungsbeschwerde zurückgezogen.
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